Neue Lobbyisten im Parlament

by Sylke Gruhnwald, Otto Hostettler, and Nicole Krättli

Bern

Die Eidgenössischen Wahlen 2015 stellen Lobbywatch vor eine weitere grosse Herausforderung – alle neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie ihre Gäste müssen recherchiert werden.

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The «all or nothing» principle applies: The project only receives the funds if the funding target is reached or exceeded.

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Successfully concluded on 6/12/2015

Neues Parlament, neue Lobbyisten

Jedes Parlamentsmitglied hat im Durchschnitt sieben Interessenbindungen. Das bedeutet: Sieben verschiedene Lobbyfirmen, Verbände, Unternehmen und Organisationen, die Einfluss auf einen Politiker und seine Entscheidungen nehmen. Bei 246 Politikern mit je zwei Gästen sind das über 5000 Verbindungen und Abhängigkeiten. Transparenz? Fehlanzeige!

Mit deiner Unterstützung zeigt Lobbywatch, welche Lobbygruppen gemeinsam mit den neugewählten National- und Ständeräten im Bundeshaus einziehen und in welchem Dienste sie stehen.

So funktioniert Lobbywatch.ch

Seit September 2014 können interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende in der Datenbank von Lobbywatch gezielt nach den Interessenbindungen von Parlamentsmitgliedern und ihren Gästen suchen. Dabei hilft eine Einteilung in Branchen und Lobbygruppen sowie eine Bewertung der Wirksamkeit dieser Lobbyverbindungen, den Überblick zu behalten. Auf unserer Plattform veröffentlichen wir Blogbeiträge zu den Verstrickungen von Parlamentariern mit Unternehmen und Organisationen. In einem monatlichen Update stellen wir zudem die neusten Lobbyisten im Bundeshaus vor.

Deshalb braucht es Lobbywatch

Verbände, Organisationen und Unternehmen haben verschiedenen Möglichkeiten, sich im Bundeshaus Gehör zu verschaffen:

Entweder sitzen Mitglieder, Geschäftsführer und Verwaltungsräte bereits im National- oder Ständerat. Solche Interessenbindungen müssen die Parlamentarier zwar den Parlamentsdiensten offen legen – kontrolliert wird die Liste allerdings nicht. Sie ist oft unvollständig und veraltet.

Oder aber: Verbände besorgen ihren Lobbyisten einen so genannten Gästepass und verschaffen sich auf diesem Weg Zutritt ins Bundeshaus. Jeder Parlamentarier kann auf diese Weise zwei Personen Zugang ins Bundeshaus ermöglichen. Diese Personen müssen sich lediglich mit Name und Funktion auf der Gästeliste der Parlamentsdienste registrieren. Diese Lobbyliste wird ebenfalls nicht kontrolliert.

Hier setzt Lobbywatch an: Wir geben uns nicht mit den offiziellen Deklarationen zufrieden, sondern recherchieren mit journalistischen Methoden, wer welche Funktionen und Tätigkeiten ausübt und in wessen Diensten steht.

Dafür brauchen wir deine Unterstützung

Die gesamte Datenbankstruktur von Lobbywatch Schweiz sowie die Recherche der ersten vier Kommissionen von National- und Ständerat haben wir zu einem grossen Teil ehrenamtlich erstellt. Die eidgenössischen Wahlen stellen uns nun vor eine grosse Herausforderung. Rund ein Drittel des Parlaments ist neu, und somit müssen wir innert kurzer Zeit nicht nur die noch nicht erfassten bisherigen Parlamentarierinnen und Parlamentarier recherchieren, sondern auch x neugewählte. Dazu wollen wir Rechercheurinnen und Rechercheure anstellen, die dank ihrer Erfahrung schnell und gründlich dafür sorgen, dass die Datenbank sobald als möglich auf dem neusten Stand ist.

Die Gesichter hinter Lobbywatch

  • Thomas Angeli, Redaktor «Beobachter», Co-Präsident/Redaktion
  • Sylke Gruhnwald, Redaktorin «SRF Data», Fundraising
  • Otto Hostettler, Redaktor «Beobachter», Co-Präsident/Redaktion
  • Nicole Krättli, Redaktorin «Beobachter», Finanzen
  • Roland Kurmann, Software-Entwickler, Technologie
  • Bane Lovric, Daten-Analyst, Technologie
  • Rebecca Wyss, freie Journalistin, Redaktion